Entwicklung beim Land NRW

Die beiden Träger, für die ich bis Mitte des Jahres 2017 gearbeitet habe, stellten das Angebot der Fachberatung zur Anerkennung ausländischer Qualifikationen ein.

Innerhalb weniger Wochen hätte ich bei einem anderen Träger in Bochum die Beratungen gefördert weiterführen können. Hierzu war alles in die Wege geleitet, einschließlich eines zustimmenden Votums der Akteure in der Region. Als Grundlage diente mir die Akkreditierung, über die ich zu diesem Zeitpunkt seit mehreren Jahren verfügte und die dem Träger erlaubte, mich mit Beratungen zu beauftragen, die dann vom Land NRW finanziert werden.

Referat Modernisierung der Arbeit, quo vadis? 

Im August 2017 blockierte jedoch das Referat Modernisierung der Arbeit beim Arbeitsministerium NRW die Realisierung und sperrte mich als Berater. Dies erfolgte ohne Ankündigung oder Möglichkeit zur Stellungnahme. Mit dieser Sperre wurde ich kurzerhand in die Arbeitslosigkeit geschickt.

Ein Mitarbeiter des Referates nannte mir in einem Gespräch in Bochum Gründe. Einen Tag später schrieb er mir, ich könne die Gründe von seinem Chef persönlich erfahren. Mit dem Chef ist der Leiter des Referats Modernisierung der Arbeit, Herr Dr. Jens Stuhldreier gemeint. Anstatt nach Düsseldorf zu fahren, wie mir angeboten wurde, wählte ich den schriftlichen Weg. Ich habe ich einen Bescheid erwirkt und dann gegen den Bescheid Widerspruch eingelegt. Ziel war es, herauszufinden, warum ich als Berater durch das Land NRW gesperrt werde. Ich wollte hierzu schriftlich etwas vorliegen haben.

Irgendwelche nachvollziehbaren Gründe für die Sperre wurden bis heute nicht erkennbar. Die Gründe für die Arbeitslosigkeit, die der Ministeriums-Mitarbeiter mir zunächst nannte, hatten zudem dem Anschein nach nichts mit den später schriftlich nachgereichten Gründen zu tun.

Im Januar 2018 legte dann das Land NRW einen Formulierungsvorschlag vor, wonach ich als Berater akkreditiert sei. Die von Herrn Dr. Stuhldreier unterzeichnete Erklärung wurde von mir gegengezeichnet. Ich denke, zwei Mal akkreditiert zu sein, kann bei einer solchen Politik nicht schaden. Im Zuge dieser Vereinbarung habe ich im Februar 2018 den Widerspruch zurückgezogen.

Schadensersatzforderung und angestrebter Vergleich mit dem Land NRW

Da durch die oben genannte Sperre der von mir geplante und vorbereitete Aufbau einer längerfristigen Existenz als freier Anerkennungsberater in NRW vereitelt wurde, ist mir ein Schaden entstanden. Gegenwärtig geht es hierzu um das Erzielen eines Vergleichs mit dem Land NRW. Zum Schadensersatz wurde ein erster Teil der Forderung bereits übermittelt. Weitere Teile werden folgen. Zudem habe ich meine Bereitschaft zur einvernehmlichen Verständigung zu einem Vergleich bezüglich der meines Erachtens erfolgten Rufschädigung durch das Land NRW signalisiert.

 


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